Heute Abend traf ich beim Forum Gartenstadt der Evangelischen Männerarbeit auf meine MitbewerberInnen um das Direktmandat in meinem Wahlkreis. Viele Ludwigshafenerinnen und Ludwigshafener sind der Einladung in die Trinitatiskriche gefolgt, um den KandidatInnen auf den Zahn zu fühlen.
Ich konnte in den vergangenen Jahren viel erreichen und will mich auch in Zukunft mit aller Kraft für die Menschen in Ludwigshafen einsetzen. Hierfür habe ich als einzige Rheinland-Pfälzerin am Kabinettstisch in Berlin hervorragende Möglichkeiten.
Mein Schwerpunktthema ist die Integration. Daher habe ich gestern Abend auch betont, wie wichtig gerade dieses Thema für Ludwigshafen ist. Wir haben maßgebliche Fortschritte erzielt. Die Stichworte lauten: Verbesserung bei der Beherrschung der deutschen Sprache, höhere Bildungsabschlüsse junger Migranten, bessere Zusammenarbeit aller Akteure durch die Integrationsvereinbarung in Ludwigshafen, das Gesetz zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen und vieles mehr. Wer die Integration nur auf die Frage der doppelten Staatsbürgerschaft reduziert, hat von diesem Zukunftsthema nichts verstanden und nimmt Menschen, die zu uns gekommen sind und oft schon in der dritten und vierten Generationen bei uns leben, mit ihren unterschiedlichen Anliegen nicht ernst!
Der gestrige Abend gab Gelegenheit auf den heute in Kraft tretenden Rechtsanspruch auf Betreuung für unter dreijährige Kinder hinzuweisen. Wir haben hier von Bundesseite Enormes geleistet: 5,4 Milliarden Euro wurden investiert! Es wurde in der Diskussion erneut deutlich, dass nun endlich auch die rot-grüne Landesregierung in Mainz zu ihren Zusagen stehen muss. Es kann nicht sein, dass die Kommunen beim Betreuungsausbau von Rot-Grün im Regen stehen gelassen werden. Hier passen Reden und Handeln der rot-grünen Landesregierung nicht zusammen!
Die Sanierung der Hochstraße Nord wird in den kommenden Jahren eines der wichtigsten Themen für die Entwicklung Ludwigshafens sein. Neben den immensen Herausforderungen, die die Sanierung mit sich bringt, bieten sich große Chancen für die Stadtentwicklung. Baulastträger der Hochstraße ist die Stadt. Dennoch konnte ich erreichen, dass der Bund zugesagt hat, sich an der Finanzierung in Millionenhöhe zu beteiligen, sofern der überregionale Charakter der Verkehrsverbindung erhalten bleibt. Diese Zusage gilt sowohl für eine Sanierung der bestehenden Hochstraße als auch für das diskutierte Modell einer ebenerdigen Stadtstraße. Eine vergleichbare Finanzierungszusage von der rot-grünen Landesregierung in Mainz liegt bis heute nicht vor.
In den kommenden Monaten geht es darum, dass die Prüfungen vorangebracht werden. Ich begrüße ausdrücklich den Willen der Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse, hierbei auf eine intensive Bürgerbeteiligung zu setzen. Bei den derzeitigen Prüfungen muss Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen, damit wir belastbare Entscheidungsgrundlagen haben und Planungsfehler und Kostenexplosionen ausschließen können. Die Sanierung hat für mich auch weiterhin höchste Priorität. Als Ihre Bundestagsabgeordnete will ich auch künftig meine guten Kontakte ins Bundesverkehrsministerium nutzen, um das Beste für Sie, für Ludwigshafen und die gesamte Region zu erreichen.
Weitere Themen waren die Ausbildungssituation, der steigende Fachkräftebedarf und natürlich die von mir durchgesetzte Mütterrente. Ich habe die Atmosphäre als sehr fair und konstruktiv empfunden. Dafür danke ich allen – ich freue mich auf die weiteren Diskussionen und Gespräche in den kommenden Wochen!