Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister MdB, war am Montagabend zu Gast in Frankenthal. Vor vollen Stuhlreihen im Dathenushaus sprach er mit uns über die Steuer- und Finanzpolitik.
Einen Schwerpunkt legte Michael Meister auf die Haushaltspolitik. Der massive Rückgang der Neuverschuldung unter der CDU-geführten Bundesregierung hat unterschiedliche Ursachen. Auf der einen Seite steht die stabile Beschäftigungslage, die mehr Einnahmen und weniger Ausgaben erzeugt. Auf der anderen Seite steht die schwarz-gelbe Haushaltspolitik, der es gelungen ist, die Ausgabenseite stabil zu halten und die gute Beschäftigungslage nicht durch sinnlose Mehrbelastungen zu gefährden.
Auf diese Weise werden wir im kommenden Jahr die historische Situation haben, dass der Bundeshaushalt ausgeglichen ist. Bereits im vergangenen Jahr hat Finanzminister Schäuble die Vorgaben der Schuldenbremse erfüllen können, was ursprünglich erst für 2016 vorgesehen war! Die Grundlage für diese wirklich gute Haushaltssituation – die stabile Beschäftigungslage – kann jedoch schnell zerstört werden. Die Rot-Grünen Steuerpläne sind ein Anschlag auf Arbeitsplätze und Wohlstand. Denn wem nützt es, wenn wir zwar höhere Steuersätze haben, aber weniger Menschen, die diese zahlen können, weil Beschäftigte ihre Arbeitsplätze verloren haben? Daher hat Michael Meister recht, wenn er sagt: Die rot-grünen Steuererhöhungsorgien sind Politik gegen Arbeitnehmer!
Wir haben in den vergangenen Jahren die richtigen Weichen gestellt. In drei Bereichen haben wir Ja zu mehr Investitionen gesagt: Familie, Verkehrsinfrastruktur und Bildung / Forschung. In allen anderen Bereichen haben wir darauf geachtet, dass die Ausgaben nicht aus dem Ruder laufen. Diesen Weg wollen wir fortsetzen und Schritt für Schritt den Schuldenabbau vorantreiben.
Dabei gehen Haushaltssanierung und Entlastung der Menschen und Unternehmen Hand in Hand. Michael Meister wies darauf hin, dass wir am Anfang der Legislaturperiode die größte Steuerentlastung in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen haben. Hier wurden Spielräume für Investitionen und Konsum freigesetzt, die unterm Strich die höheren Steuereinnahmen erst möglich gemacht haben. Es gilt, gelegentlich auch auf diese Entscheidungen und Erfolge der schwarz-gelben Bundesregierung hinzuweisen.
Insgesamt gestaltete sich der Abend äußerst informativ und bereichernd. Die Finanz- und Haushaltspolitik ist in einem hohen Maße komplex. Mit Michael Meister hatte ich den denkbar besten Gast gewinnen können, um diese komplizierte Materie anschaulich und verständlich zu erläutern.
Mehr Eindrücke dieses Abends finden Sie in meiner hier.