Pressemitteilungen
Freitag
Miteinander statt übereinander sprechen - das war und ist mein Leitspruch für meine Arbeit als Integrationsbeauftragte. Deshalb habe ich alle Träger der Integrationskurse meines Wahlkreises und die Vorsitzenden der Integrationsbeiräte sowie die Integrationsbeauftragten an einen Tisch gebeten, um gemeinsam mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) über die Zukunft der Kurse zu beraten. Viele gute Ideen und Erfahrungen aus der Praxis der Integrationskurse flossen in das Gespräch ein. Wichtig ist vor allem: Die Kurse werden weiterhin allen Menschen mit Migrationshintergrund offen stehen und den Weg in eine gesellschaftliche Integration ebnen. Denn nur wer die deutsche Sprache beherrscht, kann sich auf Dauer in diesem Land zurecht finden.
Um den Kampf gegen Rassismus ging es am Nachmittag. Insgesamt 86% der Schülerinnen und Schüler des Karolinengymnasiums Frankenthal haben ein Zeichen gesetzt: Sie haben einen Appell gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit unterschrieben. Die Schule hat damit die Berechtigung erworben, am bundesweiten Netzwerk "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" teilzunehmen. Ich habe mich riesig darüber gefreut, als die Schülerschaft auf mich zukam, um mir die Patenschaft für dieses Projekt anzutragen. Natürlich habe ich sofort "Ja" gesagt. Wenn junge Menschen aufstehen, um sich für ein friedliches Zusammenleben einsetzen, dann ist das ein guter Grund, um stolz und froh zu sein. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass Rassismus in unserem Land nichts zu suchen hat und dass die Schülerinnen und Schüler ein Vorbild sind für viele Menschen. Als Dankeschön habe ich alle an diesem Projekt beteiligten nach Berlin eingeladen.
Montag
Der letzte Tag meiner Sommertour - die Zeit verging wie im Flug! Am Morgen habe ich erneut die Pestalozzischule in Ludwigshafen besucht. Ich wurde sehr nachdenklich, als mir Rektor Lothar Blase und sein Team die aktuelle Situation beschrieben. Viele Schülerinnen und Schüler kommen mit ihren Eltern in jüngster Zeit aus osteuropäischen Staaten, z.B. Bulgarien und Rumänien, hierher. Sie haben oftmals keine Kenntnisse der lateinischen Schrift, können kein Deutsch, haben kaum eine Schulbildung genossen. Ich habe zwei Sprachvorbereitungskurse besucht, in denen junge Menschen zwischen zehn und 16 Jahren zusammen lernen - nach drei Tagen Unterricht können sie nun ein paar Worte deutsch, vieles liegt noch vor ihnen. Erst wenn die Sprachkenntnisse ausreichen, gehen die Schülerinnen und Schüler zeitweise in die normalen Klassen. Ich bin froh, dass es Schulen wie die Pestalozzischule gibt. Hier sind die Lehrkräfte und Schulsozialarbeiter motiviert und unglaublich engagiert und können so das Beste für ihre "Schützlinge" erreichen. Ich stehe ohnehin in engem Kontakt zur Schule und werde mich dafür einsetzen, dass die Sprachförderung verstärkt und Projekte zum Übergang zwischen Schule und Beruf weitergeführt werden.Der Nachmittag stand wieder im Zeichen des Zivildienstes. Gemeinsam mit Vertretern der Diakonie sprach ich über die Auswirkungen der Verkürzung auf sechs Monate und einen eventuellen Wegfall des Ersatzdienstes. Auch hier habe ich gemerkt, dass die Auswirkungen verheerend sind. Zivis in technischen und organisatorischen Bereichen können ohne große Einarbeitungszeit ihrer Tätigkeit nachgehen. Im pflegerischen und betreuerischen Bereich jedoch sind die Einarbeitungs- und Gewöhnungszeiten so lange, dass sich der halbjährliche Dienst kaum noch lohnt. Viele zusätzlichen Angebote für Senioren, Behinderte oder Jugendliche werden auf kurz oder lang wegfallen - und damit gehen wichtige Hilfen wie und natürlich auch ein Stück Lebensqualität für die Betroffenen verloren. Wir müssen eine Lösung finden, die möglichst allen gerecht wird. Die Diskussion in den kommenden Wochen und Monaten wird entscheidend sein. Ich kann viel aus den Gesprächen in meinem Wahlkreis mitnehmen.
weiterlesen »Mutig steckte Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer am vergangenen Freitag seinen Kopf aus der Luke an der Hochstraße Nord. Was mein Kabinettskollege in dem Hohlraum unterhalb der Brücke sah, bietet schon lange Anlass zu größter Sorge. Überall bröckelt und rostet es, die Hochstraße Nord ist komplett marode. Seit zehn Jahren kämpfen Baudzernent und CDU-Vorsitzender Ernst Merkel, Oberbürgermeisterin Eva Lohse und die CDU Stadtratsfraktion dafür, dass die Hochstraße Nord saniert werden kann. Doch die Finanzlage der Stadt lässt das nicht zu, die geschätzte Summe von aktuell über einhundert Millionen Euro kann die Kommune unmöglich allein aufbringen. Ich habe mich deshalb mehrfach an das Bundesverkehrsministerium gewandt und um Unterstützung gebeten. Mit dem Antritt des neuen Bundesverkehrsministers Peter Ramsauer im Herbst 2009 kam endlich Bewegung in die Sache. Der Bund wird eine Beteiligung an den Kosten prüfen, und der Minister versprach bei seiner Besichtigung, die Stadt nicht im Regen stehen zu lassen. Das sind gute Nachrichten!
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Mittwoch
Jede Menge Fragen hatten die Parteimitglieder aus Frankenthal und dem nördlichen Rhein-Pfalz-Kreis am Mittwoch Abend zu einer gemeinsamen Gesprächsrunde mit Christian Baldauf und mir mitgebracht. Die Themen reichten von der Arbeit der bürgerlichen Regierungskoalition über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und die Folgen der Wirtschaftskrise bin hin zur Landespolitik. Christian Baldauf wird sich im März 2011 wieder zur Wahl in den Landtag stellen und hat sehr gute Chancen, seine engagierte und erfolgreiche Politik in Mainz fortzusetzen. Er wird jede Menge Anregungen, Kritik, aber auch Lob der Parteibasis mit in den Landtag nehmen. Das gleiche gilt für mich. Den Mitgliedern brennen vor allem Fragen der Verschuldung, der Gesundheit und der Wehrpflicht unter den Nägeln. Hier müssen wir schnell für Klarheit sorgen. Ich werde diesen Austausch mit unseren Mitgliedern regelmäßig wiederholen.
Donnerstag
Sportlich ging es am Donnerstag morgen los - zumindest im literarischen Sinne. Vor einigen Monaten hatte ich die Bücherkiste an der Alfred-Delp-Schule in Maudach für einen Sozialpreis des Deutschen Fußball Bundes (DFB) vorgeschlagen. Als Belohnung für die beeindruckende Arbeit, die hier von Ehrenamtlichen für die Grundschülerinnen und Grundschüler geleistet wird, stiftete der DFB ein Fußball-Fanpaket mit Trinkflaschen, Shirts, Fußbällen und vielen kleinen Überraschungen. Von mir gab es ein Bücherpaket, damit die kleinen Leseratten neuen Lesestoff bekommen. Gemeinsam mit Stadträtin und Landtagskandidatin Marion Schneid las ich aus dem Buch "Tom und der Zauberfußball" vor. Dieses Kinderbuch hat Ulla Klopp, Ehefrau des Trainers Jürgen Klopp, geschrieben. Fußball spielen in der andächtig lauschenden dritten Klasse zwar nur ein paar Jungs, doch die Geschichte vom Tollpatsch Tom, der dank des Zauberballs zum Fußballhelden wird, fanden alle klasse.
Auf das Einlösen der Zusagen der Bahn hoffen die Anwohner an der Bahnstrecke in Limburgerhof. Zum wiederholten Male habe ich mich mit der Bürgerinitiative vor Ort getroffen und über das weitere Vorgehen beraten. Eine einvernehmlich Lösung konnte mit den meisten Anwohnerinnen und Anwohnern inzwischen gefunden werden, doch die Lärmgeschädigten im Hochhaus in der Von-Denis-Straße sind nach wie vor unzureichend geschützt. Ich werde mich noch einmal an die Deutsche Bahn und an meinen Kollegen Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer wenden und darauf dringen, dass die Bewohnerinnen und Bewohner endlich entschädigt und deren Wohnungen mit entsprechenden Lärmschutzmaßnahmen ausgestattet werden.
Gleich danach stand ein Besuch auf dem Programm, der mir persönlich viel bedeutet: Im Altenzentrum St. Bonifatius Limburgerhof war ich erneut auf der Station "Junge Pflege / Wachkoma". Aus Anlass meines 60. Geburtstags hatte ich um Spenden für den Förderverein gebeten, den ich selbst mitbegründet habe. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Station leisten Tag für Tag eine wichtige Arbeit, die ich besonders würdigen möchte. Ein neues Konzept ist momentan in der Planung: Die schrittweise Integration der aus dem Koma erwachten Menschen in die Gesellschaft und später auch in den Arbeitsmarkt. Hier werde ich natürlich weiterhin am Ball bleiben, um das Team und die Betroffenen sowie ihre Familien zu unterstützen.
Der Tag voller neuer Eindrücke wurde mit dem traditionellen Sommergespräch der Frauen Union abgerundet. Auch hier habe ich wieder sehr deutlich gemerkt, was die Menschen in meinem Wahlkreis dringend beschleunigt wissen wollen. Dazu zählen die Chancen von Kindern und die Frage einer besseren Bildung und Ausbildung, die Entgeltgleichheit von Frauen und Planungen zur Zukunft des Wehrdienstes und des Zivildienstes.
Auf strahlenden Sonnenschein konnte ich zum Beginn meiner Sommertour am Montag Mittag leider nicht hoffen. Doch der Plan für die kommenden Tage sieht ohnehin viele Gesprächsrunden, Schulbesuche und soziale Termine vor - alles überdacht und regengeschützt!
Gut erholt bin ich am Sonntag aus meinem Urlaub im Allgäu zurückgekehrt. Kaum war der Koffer ausgepackt, ging es schon los zum ersten Termin meiner traditionellen Sommertour. Die Rheinpfalz hatte am Montag zum Sommergespräch geladen: Gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Doris Barnett und Redaktionsleiter Steffen Gierescher habe ich über die Rente mit 67, die Integration von Zuwanderern und die ersten Monate der bürgerlichen Koalition diskutiert. Auch um persönliche Erlebnisse ging es in der Talkrunde. Auf die Frage von Redaktionsleiter Gierescher, wie meine Schultüte an meinem ersten Schultag aussah, gab es nur eine Antwort: Rosa und mit viel Schokolade als Füllung.
Im Anschluss ging es gleich weiter in das Klinikum Ludwigshafen. Dort traf ich mich mit Prof. Dr. Jochen Senges, Leiter des Instituts für Herzinfarktforschung. Gerne habe ich bereits vor einigen Jahren das Netzwerk zur Prävention von Herzinfarkt in der Vorderpfalz unterstützt. Die gute Zusammenarbeit wollen wir nun ausbauen und uns verstärkt um Migranten kümmern. Ich werde das Thema Herzinfarktptävention und Aufklärung im Falle einer Erkrankung in der Arbeitsgruppe Gesundheit bei Fortführung des Nationalen Integrationsplans verankern. Denn nur durch eine gezielte Sensibilisierung für die Gefahren eines Herzinfarkts können Menschenleben gerettet werden!
Am Abend traf ich mich mit Mandatsträgern aus dem Rhein-Pfalz-Kreis zu einem Gedankenaustausch. Was läuft gut, was läuft schlecht in Berlin, wo muss die Koalition enger zusammenrücken - dies waren die dringlichsten Fragen der Gäste auf dem Bauernhof von Landtagskandidat Johannes Zehfuß. Natürlich ging es auch um die Landespolitik und die Wahlen im März 2011. Unser Kandidat Johannes Zehfuß hat alle Chancen, als Landtagsabgeordneter nach Mainz zu wechseln - und er wird unsere Heimat gut vertreten, da bin ich mir sehr sicher!
Der Dienstag begann mit einem Gespräch im Caritas-Zentrum in Ludwigshafen. Themen waren die Umstrukturierung des Caritas-Zentrums, die Verkürzung des Zivildienstes auf sechs Monate und die Migrationsberatung. Gerade bei der Beratung von Zuwanderern stelle ich immer wieder mit großer Freude fest, wie nachhaltig und umfassend die - Wohlfahrtsverbände hier agieren. Hinter der Arbeit bei der Caritas strecken gute Ideen und viel Engagement. Ich werde mich weiterhin regelmäßig über die Projekte vor Ort informieren und die Impulse mit nach Berlin tragen. Dass die Verkürzung des Zivildienstes auf sechs Monate für gewaltige Probleme sorgen wird, hatte ich schon befürchtet. Viele begleitende Dienste, die bislang von jungen Männern erledigt werden, müssen zukünftig anders organisiert werden. Ich denke da nur an die Altenheime, in denen Zivildienstleistende die Bewohner in Parks begleiten, ihnen vorlesen oder einfach zuhören. Wir müssen deshalb das ehrenamtliche Engagement weiter stärken, um die Lücke zu schließen.
weiterlesen »nächsten Tage. Ich fahre in den Urlaub und werde die Natur beim Wandern
genießen - und das Handy werde ich einfach abschalten und uns beiden
eine Pause gönnen.
Am 16. August geht es dann weiter im Wahlkreis: Mehr als eine Woche lang
werde ich im Rahmen meiner Sommertour durch Ludwigshafen, Frankenthal
und den Rhein-Pfalz-Kreis reisen. Das Thema diesmal: "Chancen für Jung
und Alt". Mehr verrate ich an dieser Stelle noch nicht, die einzelnen
Termine können Sie aber schon nachlesen. Ich werde jeden
Tage meine Eindrücke des Tages im Blog schildern und Sie umfassend an
dieser Stelle informieren.
Nun wünsche ich allen einen erholsamen Sommer, genießen Sie ihn!
Ihre Maria Böhmer weiterlesen »
Zweifellos haben wir am Mittwoch die längste Wahl eines Bundespräsidenten seit 1949 erlebt – das war nicht nur für die Mitglieder der 14. Bundesversammlung, sondern für das ganze Land sehr anspannend. Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff wird nun die Nachfolge Horst Köhlers im höchsten Amt unseres Landes antreten. Im dritten Wahlgang erhielt unser Kandidat die absolute Mehrheit.
Dieses Ergebnis bietet zunächst einmal Grund zur Freude: Ein geachteter, engagierter und erfahrener Ministerpräsident wird nun Bundespräsident. Ich bin mir sicher, dass Christian Wulff kluge Impulse für die wichtigen gesellschaftlichen und politischen Themen geben wird. Er besitzt die Fähigkeit, den Menschen in unserem Land Mut zu machen, ihnen Optimismus zu schenken, sie zu Engagement zu motivieren und diesem Engagement auch Anerkennung zu verschaffen.
Zugleich dürfen wir uns nun weder innerhalb der CDU noch innerhalb der Koalition durch gegenseitige Schuldzuweisungen aufreiben. Fakt ist: Auf unseren Vorschlag hin wurde der neue Bundespräsident im dritten Wahlgang gewählt. Fakt ist aber auch, dass die Wahl nicht reibungslos verlief. Es war nicht der Neuanfang, den wir derzeit brauchen. Eine Koalition ist immer ein Mannschaftsspiel, und wir wissen genau, dass dieses Mannschaftsspiel besser werden muss. Wir brauchen in den kommenden Monaten mehr Teamgeist! Deshalb kommt es nun darauf an, dass wir aus dem Geschehenen die notwendigen Schlussfolgerungen ziehen und zugleich alles daran setzen, unser Land voranzubringen.
weiterlesen »Teamgeist hat unsere Fußball-Nationalmannschaft in den letzten Tagen bewiesen: Wir haben tolle Spiele gesehen. Im Viertelfinale gegen Argentinien werden wir wieder mitfiebern. In unserem Team spiegelt sich die Vielfalt wider, die wir in unserem Land vorfinden: Elf von 23 Spielern im Kader haben einen Migrationshintergrund. Auch die Presse greift das Thema umfassend auf: Von den großen Zeitungen bis hin zu Regionalblättern berichten viele über den positiven Trend, und ich selbst habe viele Interviews von der Bildzeitung bis hin zum Magazin Stern dazu gegeben.
Der Fußball zeigt: Integration kann nicht allein auf gesetzlicher Grundlage verordnet werden, sondern muss innerhalb der Gesellschaft passieren. Fußball ist der beste Integrationsmotor. Ich erinnere mich noch genau an ein Treffen mit DFB Präsident Theo Zwanziger, bei dem wir über die Unterstützung des Verbands im Bereich Integration gesprochen haben. Und ich erinnere mich gut an die Übergabe der Minispielfelder in meinem Wahlkreis, für deren Förderung ich mich beim DFB eingesetzt hatte. In diesem Sinne also: Bleiben wir am Ball!
weiterlesen »Fernseher in Berlin geschafft. Das erste Spiel der Deutschen
Fußballnationalmannschaft wollte ich mir schließlich nicht entgehen
lassen! Überall in Berlin waren Menschen mit Trikots und Fahnen
unterwegs, das erinnerte mich an die unglaubliche Stimmung vor vier
Jahren bei der WM in Deutschland. Ich war restlos begeistert vom Spiel –
mit einem 4:0 hatte ich nicht gerechnet.
Unsere Nationalmannschaft ist nicht nur die jüngste seit mehr als 60
Jahren, die an einer WM teilnimmt. Sie ist auch in einem anderen Punkt
etwas ganz Besonderes: Noch nie zuvor haben so viele Fußballer mit
ausländischen Wurzeln im Team gespielt. Von den 23 Spielern unseres
Kaders haben elf einen Migrationshintergrund – das bereichert unser Team
ungemein. Denn es gibt keinen besseren Integrationsmotor als den
Fußball. Das aktuelle Mannschaftsbild ist Ausdruck unseres
Zusammenlebens und Zugehörigkeitsgefühls.
Beim nächsten Spiel am Freitag sitze ich zuerst im Plenum des Deutschen
Bundestags - in der zweiten Halbzeit werde ich dann die Sitzung des
Bundesvorstands der Frauen Union leiten. Sobald ein Tor fällt, werde ich
gleich per SMS informiert. Dann heißt es wieder Daumen drücken! weiterlesen »
Was für eine Woche! Am Montag trat Horst Köhler von seinem Amt als Bundespräsident zurück. Das war ein Schock für uns alle! Ich habe Bundespräsident Horst Köhler in zahlreichen Begegnungen als einen Mensch kennen gelernt, der sich selbst treu geblieben ist. Mit seinem reichen Erfahrungsschatz und seinem Gespür für Menschen und Situationen hat er es geschafft, wichtige gesellschaftliche Impulse zu geben und notwendige Debatten anzustoßen. Nach langen Diskussionen und sorgfältigem Abwägen innerhalb der CDU und der Koalition steht unsere Entscheidung nun fest: Wir stellen den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten auf. Am 30. Juni wird der Nachfolger Horst Köhlers gewählt. Mit Christian Wulff haben wir einen Kandidaten gefunden, der als erfahrener Ministerpräsident eines großen Bundeslandes das Amt des Bundespräsidenten erfolgreich gestalten wird. Er steht für eine werteorientierte Politik. Das christliche Menschenbild ist sein Kompass. Im Laufe seines politischen Wirkens hat er eine zukunftsorientierte Gesellschaftspolitik vorangetrieben und klare Schwerpunkte in den Bereichen Familie, Bildung und Integration gesetzt. Mit seiner ruhigen, gelassenen und offenen Art wird er auf die Menschen zugehen und sie mitnehmen. Aus seiner langjährigen Zeit in politischer Verantwortung kennt er die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger. Das ist entscheidend für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.
Mit der Sonne um die Wette strahlten die Besucher bei der Eröffnung des Strohhutfests in Frankenthal am Donnerstag. Auch ich habe gerne wieder meinen liebsten Strohhut ausgepackt und bin zur Eröffnung mit Oberbürgermeister Theo Wieder gekommen. Nach einem Rundgang und dem Besuch verschiedener Stände bin ich im CDU Zelt eingetroffen. Es war voll besetzt, und so konnte ich mit vielen Besuchern ins Gespräch kommen. Ein klasse Fest, das ohne die vielen Helferinnen und Helfer an den Ständen nicht möglich wäre. Ich hoffe auf viele Besucher und weiterhin tolles Wetter!
Am nächsten Mittwoch wird deutschlandweit ein Aktionstag der "Aktion zusammen wachsen - Bildungspatenschaften stärken, Integration fördern" stattfinden. Diese Aktion habe ich ins Leben gerufen, um bestehende Patenschaftsprojekte für junge Menschen aus Zuwanderungsfamilien zu unterstützen und die Gründung neuer Projekte anzuregen. Weiterhin sollen Bürgerinnen und Bürger, aber auch potenzielle Unterstützer von Patenschaften gewonnen werden, damit so viele Kinder und Jugendliche wie möglich von dem wertvollen Engagement der Patinnen und Paten profitieren können. In Absprache mit der Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse habe ich eine der insgesamt sechs Regiestellen der "Aktion zusammen wachsen" in der Metropolregion Rhein-Neckar verankert. Mit dem Aktionstag am 09. Juni sollen die Projekte und Initiativen einem breiten Publikum vorgestellt und viele Menschen angeregt werden, sich als Patin oder Pate zu engagieren. In Ludwigshafen wird es im Rathauscenter ein Patenschaftscafés geben.
Anstrengende Tage liegen hinter uns. Und es ist noch lange nicht vorbei. Am 07. Mai haben wir im Bundestag eine Entscheidung getroffen, die keinem Parlamentarier leicht fiel. Wir haben mit Mehrheit der CDU/CSU, der FDP und der Grünen den Gesetzentwurf zur Sicherung der Finanzstabilität in der Eurozone angenommen. Kurz nach unserer Abstimmung hat auch der Bundesrat grünes Licht für die Finanzhilfen an Griechenland gegeben.
Um zu verhindern, dass sich die finanzielle Situation einer Reihe von Euro-Staaten weiter verschärft, haben wir in einer Sondersitzung diese Woche ein weiteres Rettungspaket für die Finanzmärkte auf der Basis der EU-Vereinbarungen beraten und auf den Weg gebracht. Ich unterstütze dieses Vorhaben, denn nur so können wir den Euro stabilisieren.
Einer der Väter und großen Verfechter unserer gemeinsamen Währung feierte am 05. Mai mit einem Festakt im Pfalzbau in Ludwigshafen seinen 80. Geburtstag: Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl. Ich selbst bin am Morgen mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel angereist und habe die Feierlichkeit als sehr bewegend empfunden. Ein würdiger Festakt für einen großen Staatsmann!
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